Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Kritisiert wird der FDP-Antrag zur Berliner Mitte als verkehrspolitischer Stillstand, weil er den Verkehrsversuch in der Friedrichstraße faktisch rückgängig machen und die Straßenbahn durch die Leipziger Straße verhindern würde. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Forderungen nach freier Fahrt für alle und unverbundenen Einzelmaßnahmen nicht mit dem Mobilitätsgesetz vereinbar seien und die Sicherheitsinteressen der Britischen Botschaft an der Wilhelmstraße ignoriert würden. Statt eines Rollbacks fordert Ronneburg ein Gesamtkonzept für den Umweltverbund, das Anrainer und Gewerbetreibende einbezieht, damit Partizipation auf Augenhöhe gelingt und Fehler der Vergangenheit künftig vermieden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.