Redebeitrag
Felix Reifschneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Felix Reifschneider (FDP) kritisiert die Verkehrspolitik des Berliner Senats im Zentrum, insbesondere den Verkehrsversuch in der Friedrichstraße. Der Redner fordert ein Gesamtkonzept, das Aufenthalt, Verkehr, Einzelhandel und Vielfalt verbindet, weil ideologische Einzelmaßnahmen dem Herz der Stadt schaden. Kritisiert wird, dass der Verkehrsversuch trotz interner Bedenken und ohne klares Ziel durchgesetzt wurde, was für Gewerbetreibende existenzbedrohend sei. Deshalb verlangt die FDP, schwerwiegende Eingriffe erst nach Vorlage eines abgestimmten Konzepts und im Einvernehmen mit Anwohnern und Gewerbe durchzuführen, damit das Berliner Zentrum wieder attraktiver wird und alle profitieren.
Kernaussagen
- Verkehrsversuch Friedrichstraße
- Aufenthalts- und Verkehrskonzept
- Einzelhandelsförderung
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.