Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Felix Reifschneider (FDP) kritisiert die Verkehrspolitik des Berliner Senats im Zentrum, insbesondere den Verkehrsversuch in der Friedrichstraße. Der Redner fordert ein Gesamtkonzept, das Aufenthalt, Verkehr, Einzelhandel und Vielfalt verbindet, weil ideologische Einzelmaßnahmen dem Herz der Stadt schaden. Kritisiert wird, dass der Verkehrsversuch trotz interner Bedenken und ohne klares Ziel durchgesetzt wurde, was für Gewerbetreibende existenzbedrohend sei. Deshalb verlangt die FDP, schwerwiegende Eingriffe erst nach Vorlage eines abgestimmten Konzepts und im Einvernehmen mit Anwohnern und Gewerbe durchzuführen, damit das Berliner Zentrum wieder attraktiver wird und alle profitieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.