Redebeitrag
Sebastian Czaja
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede die Vorbereitung der Berliner Verwaltung auf die anstehende Wahlwiederholung und fordert von der Regierung, insbesondere der Innensenatorin, eine Entschuldigung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Verlangt wird, die Warnungen vor erneuten Organisationsproblemen ernst zu nehmen, weil sonst das Vertrauen in die Demokratie Schaden nimmt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit konsequenten Handelns bis zum letzten Tag, damit die Stadt funktioniert. Czaja sieht in der Krise die Chance für einen Neustart, indem Selbstverständlichkeiten wie erreichbare Ämter und zügige Termine wiederhergestellt werden, weshalb die Wahlwiederholung als Gelegenheit zur Korrektur genutzt werden soll.
Kernaussagen
- Wahlwiederholung
- Organisationsprobleme
- Entschuldigung der Regierung
- Bürgerämter
- Verwaltungsneustart
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.