Redebeitrag
Katrin Seidel
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Katrin Seidel kritisiert den vorliegenden Antrag als unnötig, weil Berlin mit dem Entlastungspaket, einem Nachtragshaushalt und 380 Millionen Euro Energiekostenrücklage bereits vorgesorgt habe. Die gute und frühe Förderung in Kita und Tagespflege bleibe trotz Energiekrise gesichert, ebenso wie das soziale Netz für Jugendhilfe, Beratungsstellen und Pflege. Der Beitrag begründet, dass praktikable Verfahren und Einzelfalllösungen bei Liquiditätsengpässen ausreichen, da bisher kein Fall bearbeitet werden musste. Zudem wird die Abschaffung des Eigenanteils gefordert, aber schrittweise, weil vielfältige Investitionen nötig sind. Der angebliche Zusammenhang zwischen Energiekosten und Qualitätsverlust wird als absurd zurückgewiesen.
Kernaussagen
- Energiekostenrücklage
- Kita- und Tagespflegeförderung
- Eigenanteil
- Einzelfalllösungen bei Liquiditätsengpässen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.