Redebeitrag

Katrin Seidel

Fraktion
lin
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Katrin Seidel kritisiert den vorliegenden Antrag als unnötig, weil Berlin mit dem Entlastungspaket, einem Nachtragshaushalt und 380 Millionen Euro Energiekostenrücklage bereits vorgesorgt habe. Die gute und frühe Förderung in Kita und Tagespflege bleibe trotz Energiekrise gesichert, ebenso wie das soziale Netz für Jugendhilfe, Beratungsstellen und Pflege. Der Beitrag begründet, dass praktikable Verfahren und Einzelfalllösungen bei Liquiditätsengpässen ausreichen, da bisher kein Fall bearbeitet werden musste. Zudem wird die Abschaffung des Eigenanteils gefordert, aber schrittweise, weil vielfältige Investitionen nötig sind. Der angebliche Zusammenhang zwischen Energiekosten und Qualitätsverlust wird als absurd zurückgewiesen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.