Redebeitrag
Eulitz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag als zusammenhanglose Forderung und trennt zwei Sachverhalte: Energiekosten und Trägeranteil. Weil die Koalition ein Berliner Entlastungspaket von 800 Millionen bis 1,5 Milliarden Euro auflegt, sollen entgeltfinanzierte Kitas einen Energiekostenschirm erhalten, damit keine Einrichtung in Insolvenz gerät und kein Kind die Betreuung verliert. Der Beitrag begründet, dass der Trägeranteil bereits von sieben auf fünf Prozent gesenkt wurde und eine weitere Absenkung wegen fehlender Haushaltsmittel nur stufenweise möglich ist. Kritisiert wird, dass die AfD Ängste schürt, ohne mit den Trägern zu sprechen.
Kernaussagen
- Energiekostenschirm
- Berliner Entlastungspaket
- Trägeranteil
- Kita-Insolvenzschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.