Redebeitrag

Sevim Aydin
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Kita-Finanzierung als verspätet und abgeschaut, weil er auf einem Zeitungsartikel vom Juli basiert. Aydin betont, dass die Koalition das Problem bereits erkannt und mit dem Entlastungspaket sowie einem Nachtragshaushalt gelöst hat, um gestiegene Energiekosten für Kitas, Schulen und öffentliche Einrichtungen auszugleichen. Der geforderte Wegfall des Eigenanteils von fünf Prozent wird abgelehnt, da dieser auf einer Rahmenvereinbarung beruht und regelmäßig verhandelt wird. Kritisiert wird, dass das Land Berlin Einzellösungen anbietet, die nicht genutzt werden. Ziel ist es, die Betriebsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in der Krise zu sichern.
Kernaussagen
- Kita-Finanzierung
- Energiekosten
- Entlastungspaket
- Eigenanteil
- Rahmenvereinbarung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.