Redebeitrag

Sevim Aydin

Fraktion
spd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Kita-Finanzierung als verspätet und abgeschaut, weil er auf einem Zeitungsartikel vom Juli basiert. Aydin betont, dass die Koalition das Problem bereits erkannt und mit dem Entlastungspaket sowie einem Nachtragshaushalt gelöst hat, um gestiegene Energiekosten für Kitas, Schulen und öffentliche Einrichtungen auszugleichen. Der geforderte Wegfall des Eigenanteils von fünf Prozent wird abgelehnt, da dieser auf einer Rahmenvereinbarung beruht und regelmäßig verhandelt wird. Kritisiert wird, dass das Land Berlin Einzellösungen anbietet, die nicht genutzt werden. Ziel ist es, die Betriebsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in der Krise zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.