Redebeitrag

Sebastian Czaja

Fraktion
fdp
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Kritisiert wird die fehlende Aufarbeitung der Wahlpannen in Berlin, weil die Expertenkommission keine präzise Untersuchung vornahm und die Regierung keine Verantwortung übernimmt. Der Redner fordert Aufklärung und Orientierung für die Bürgerinnen und Bürger, damit verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird. Statt Wahlkampf und Selbstverständlichkeiten erwartet er klare Aussagen und Konsequenzen, da die Menschen in Krisenzeiten Verlässlichkeit brauchen. Die Rede begründet die Notwendigkeit einer Wahlwiederholung mit dem strukturellen Versagen und der anhaltenden Untätigkeit der Regierung, die zu Stillstand führe und die Demokratie beschädige.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.