Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Marc Vallendar von der AfD kritisiert, dass Rot-Grün-Rot die Open-Source-Strategie für die Berliner Verwaltung als einzige Priorität setzt, obwohl das Thema bereits im Plenum und Ausschuss beraten wurde. Der Redner bezweifelt, dass der Senat angesichts anderer Digitalisierungsprojekte wie der E-Akte oder dem E-Government-Gesetz die Umsetzung bewältigen kann. Dennoch will die AfD zustimmen, weil inhaltlich wenig gegen den Antrag spricht und Bedenken wegen eines Alleingangs ausgeräumt wurden. Vallendar betont, dass die eigentliche Arbeit erst beginne und Ergebnisse frühestens in der Zukunft sichtbar seien, weshalb die Koalition sich nicht als Digitalisierungsmeister feiern sollte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.