Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Marcel Hopp richtet eine Frage an den Senat zur Behandlung anonymer Drohschreiben militanter Coronaleugnerinnen und -leugner, die in den vergangenen Tagen an Schulen verschickt wurden. Der Beitrag begründet dies mit massiven Drohungen und drastischen Formulierungen, die Gewalt gegen Lehrkräfte und andere Personen ankündigen. Kritisiert wird, dass derartige Einschüchterungen den Schulbetrieb gefährden und Betroffene verunsichern. Die Rede fordert deshalb Auskunft darüber, wie der Senat auf diese Schreiben reagiert, um Schulen zu schützen und demokratische Räume zu verteidigen. Damit wird der Senat in die Pflicht genommen, konkrete Maßnahmen gegen anonyme Bedrohungen offenzulegen, weil nur so das Vertrauen in staatliches Handeln erhalten bleibt.
Kernaussagen
- anonyme Drohschreiben
- Coronaleugner
- Schutz von Schulen
- Senatsauskunft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.