Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Marcel Hopp richtet eine Frage an den Senat zur Behandlung anonymer Drohschreiben militanter Coronaleugnerinnen und -leugner, die in den vergangenen Tagen an Schulen verschickt wurden. Der Beitrag begründet dies mit massiven Drohungen und drastischen Formulierungen, die Gewalt gegen Lehrkräfte und andere Personen ankündigen. Kritisiert wird, dass derartige Einschüchterungen den Schulbetrieb gefährden und Betroffene verunsichern. Die Rede fordert deshalb Auskunft darüber, wie der Senat auf diese Schreiben reagiert, um Schulen zu schützen und demokratische Räume zu verteidigen. Damit wird der Senat in die Pflicht genommen, konkrete Maßnahmen gegen anonyme Bedrohungen offenzulegen, weil nur so das Vertrauen in staatliches Handeln erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.