Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Neustartprogramm des Berliner Senats, das gezielt die besonders von der Pandemie betroffenen Bereiche Gastronomie und Handel unterstützen soll. Schwarz erläutert, dass bereits im März ein umfangreiches Paket auf den Weg gebracht wurde, zu dem auch die Sondernutzungsgebühren gehören. Für die Gastronomie ist die Gebührenbefreiung schon umgesetzt, während die Gespräche mit dem Handel so weit gediehen sind, dass nun auch dort mit einem Erlass durch die Bezirke gerechnet werden kann. Dadurch sollen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abgefedert und den Betrieben eine dringend benötigte Entlastung verschafft werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.