Redebeitrag

Kai Wegner

Fraktion
cdu
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der CDU-Fraktion geht es um die Vorbereitung einer Wahl, zu der die Fraktion bereits am 15. August einen Antrag mit konkreten Vorschlägen eingebracht hat. Der Redner bedankt sich für die Gelegenheit und betont die Bereitschaft zur Mitarbeit an einer gemeinsamen Initiative, die im Ältestenrat seit zwei Wochen bekannt ist. Kritisiert wird jedoch, dass Koalition und Senat sich zu dem eigenen Antrag bislang nicht verhalten haben, weshalb eine Stellungnahme noch heute gefordert wird, damit die Vorschläge beraten und die Wahlvorbereitung vorangebracht werden kann. Der Beitrag begründet die Mitarbeit mit der gemeinsamen Initiative und mahnt zugleich eine Reaktion an.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.