Redebeitrag

Kai Wegner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Oktober 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/17
Zusammenfassung
Der CDU-Fraktion geht es um die Vorbereitung einer Wahl, zu der die Fraktion bereits am 15. August einen Antrag mit konkreten Vorschlägen eingebracht hat. Der Redner bedankt sich für die Gelegenheit und betont die Bereitschaft zur Mitarbeit an einer gemeinsamen Initiative, die im Ältestenrat seit zwei Wochen bekannt ist. Kritisiert wird jedoch, dass Koalition und Senat sich zu dem eigenen Antrag bislang nicht verhalten haben, weshalb eine Stellungnahme noch heute gefordert wird, damit die Vorschläge beraten und die Wahlvorbereitung vorangebracht werden kann. Der Beitrag begründet die Mitarbeit mit der gemeinsamen Initiative und mahnt zugleich eine Reaktion an.
Kernaussagen
- Wahlvorbereitung
- Antrag der Fraktion
- Ältestenrat
- Stellungnahme von Koalition und Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.