Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Björn Matthias Jotzo greift den jüngsten Angriff auf einen Rettungstransportwagen auf und verlangt von der Innensenatorin Auskunft über die nun geplanten konkreten Schritte. Zwar dankt der Redner zunächst für deren klare Worte, doch hält er diese für ergänzungsbedürftig, weil der Vorfall zeigt, dass die bisherigen Schutzmaßnahmen offenbar nicht ausreichen. Deshalb fragt der Beitrag nach, welche wirksamen Instrumente künftig eingesetzt werden sollen, damit vergleichbare Übergriffe auf Einsatzfahrzeuge und deren Besatzungen verhindert werden können. Kritisiert wird somit eine Lücke zwischen Ankündigung und tatsächlicher Sicherheitsvorsorge, die dringend geschlossen werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.