Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Fraktion
spd
Datum
6. Oktober 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/17

Zusammenfassung

Christian Hochgrebe entschuldigt sich für die Pannen bei den Berliner Wahlen 2021, weil diese das Vertrauen in die Demokratie erschüttert hätten. Der Beitrag begründet die Fehler mit den Corona-Bedingungen und der Vielzahl gleichzeitiger Abstimmungen, weshalb eine Expertenkommission eingesetzt wurde. Kritisiert wird die CDU für ihre Blockadehaltung, während alle Fraktionen verbindliche Standards, bessere Logistik und mehr Personal fordern, damit sich derartige Fehler nicht wiederholen und verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.