Redebeitrag

Ulrike Gote

Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Ulrike Gote fordert in ihrem Beitrag keine spezifisch auf Berlin zugeschnittenen Maßnahmen, sondern allgemein gültige Regelungen für die Krankenhausfinanzierung. Ihrer Ansicht nach muss sichergestellt werden, dass Einrichtungen höhere Vorhaltepauschalen erhalten und diese möglichst vollständig aus den Diagnosis Related Groups herausgelöst werden. Der Beitrag begründet dies damit, dass genau diese beiden Aspekte die wesentliche Entlastung für die Kliniken bringen würden, weil die derzeitige Einbettung der Vorhaltefinanzierung in das DRG-System aus Sicht der Rednerin keine ausreichende Entlastung ermöglicht. Kritisiert wird somit die bestehende Vergütungssystematik, die dringend verändert werden müsse, damit Krankenhäuser finanziell stabiler arbeiten können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.