Redebeitrag

Ulrike Gote

Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Die Rednerin greift einen Brandbrief zur prekären Situation in den Notaufnahmen und der Pädiatrie auf, der inhaltlich dem bereits im Januar erhaltenen Schreiben entspricht. Sie teilt die Beobachtungen und betont, dass die Gesundheitsverwaltung seit Langem mit den Einrichtungen im Gespräch ist, um Verbesserungen zu erreichen, weil viele Forderungen an den Bund gerichtet sind. Da seit Juli eine Experteneinschätzung beim Bundesgesundheitsministerium vorliegt, hofft die Gesundheitsministerkonferenz auf eine teilweise Umsetzung zum 1. Januar 2023, auch wenn die Vorschläge nicht alle Probleme lösen. Deshalb bleibt man auf Bundesebene aktiv, um Entlastungen zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.