Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der SPD-Redner bittet die Bundesfamilienministerin um Auskunft darüber, wie sich die Entlastungspakete anderer Bundesländer zu den Anstrengungen Berlins verhalten. Weil das Land Berlin eigene Maßnahmen auf den Weg bringt, möchte der Beitrag wissen, ob bereits Vergleichszahlen vorliegen, an denen sich die Berliner Politik orientieren kann. Damit wird eine Einordnung der eigenen Entlastungsbemühungen angestrebt, um deren Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit besser beurteilen zu können. Kritisiert wird implizit, dass belastbare Vergleichsdaten bislang fehlen, weshalb die Frage nach konkreten Zahlen im Raum steht und der Beitrag auf eine transparente Gegenüberstellung drängt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.