Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Björn Matthias Jotzo fragt einen Kollegen, ob dieser zustimmt, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Problematik erheblich verschärft hat. Kritisiert wird, dass durch diese Regelung viele kleine Gewerbetreibende und Freiberufler aus ihren Gewerberäumen verdrängt worden seien. Der Beitrag begründet damit eine zugespitzte Lage auf dem Gewerbeflächenmarkt, weil die Verdrängung dieser Gruppen als direkte Folge der gesetzlichen Beschränkung dargestellt wird. Dadurch entstehe zusätzlicher Druck, der die Situation weiter verschärfe. Zwischenrufe aus der Linken bezweifeln diese Darstellung und bezeichnen sie als unsinnig, ohne dass der Redner darauf näher eingeht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.