Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den FDP-Antrag zu Spätis, weil dieser die Sonntagsruhe fälschlich für den Rückgang verantwortlich macht. Da die Sonntagsruhe seit etwa 100 Jahren besteht, könne sie nicht die Ursache sein. Stattdessen begründet der Beitrag den Verlust von Spätis, Eckkneipen und kleinen Einzelhändlern mit explodierenden Gewerbemieten in den Kiezen. Diese hätten sich verdoppelt oder verdreifacht, wie Gespräche mit Späti-Betreibern zeigten. Deshalb fordert die Rede eine Gewerbemietpreisbremse, damit die Kiezkultur geschützt wird, anstatt an Ladenöffnungszeiten zu ändern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.