Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Sonntagsöffnung von Spätis und die Forderung nach Rechtssicherheit. Auricht betont, dass das Ladenschlussgesetz Beschäftigte schützen soll und nicht generell gekippt werden darf, da Sonn- und Feiertage der Erholung dienen. Gleichzeitig kritisiert die Rednerin, dass Spätis in einer rechtlichen Grauzone operieren, die je nach Bezirk unterschiedlich geduldet wird. Deshalb fordert der Beitrag klare Definitionen im Berliner Ladenöffnungsgesetz, damit Betreiber nicht durch kreative Umgehungen ihr Auskommen sichern müssen. Zudem unterstützt die AfD-Fraktion die Öffnung von zwei Adventssonntagen für den Einzelhandel, um Umsätze zu ermöglichen und die Innenstadt zu beleben.
Kernaussagen
- Ladenschlussgesetz
- Spätverkaufsstellen
- Rechtssicherheit
- Adventssonntage
- Einzelhandel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.