Redebeitrag

Christoph Wapler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert, dass die FDP einen sechs Jahre alten Antrag wörtlich abgeschrieben hat, was eine Geringschätzung der Spätis-Probleme zeige. Spätis seien wichtige soziale Treffpunkte, doch viele Betreiber arbeiteten bis zum Umfallen und kämpften mit Bußgeldern wegen des Ladenöffnungsgesetzes. Der Beitrag fordert, die Spätis zu erhalten, aber rechtssicher und verfassungskonform, da die Sonntagsruhe im Grundgesetz verankert sei und wirtschaftliche Interessen allein nicht ausreichten. Statt schneller Anträge wird eine ernsthafte Ausschussarbeit für effektive Lösungen verlangt, damit Betreiber und Beschäftigte Rechtssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Spätis
- Ladenöffnungsgesetz
- Sonntagsruhe
- Rechtssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.