Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert, dass die FDP einen sechs Jahre alten Antrag wörtlich abgeschrieben hat, was eine Geringschätzung der Spätis-Probleme zeige. Spätis seien wichtige soziale Treffpunkte, doch viele Betreiber arbeiteten bis zum Umfallen und kämpften mit Bußgeldern wegen des Ladenöffnungsgesetzes. Der Beitrag fordert, die Spätis zu erhalten, aber rechtssicher und verfassungskonform, da die Sonntagsruhe im Grundgesetz verankert sei und wirtschaftliche Interessen allein nicht ausreichten. Statt schneller Anträge wird eine ernsthafte Ausschussarbeit für effektive Lösungen verlangt, damit Betreiber und Beschäftigte Rechtssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.