Redebeitrag

Sven Meyer

Fraktion
spd
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zu Spätis, weil dieser laut Redner nur als Vorwand für eine allgemeine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten diene, wodurch kleine Geschäfte durch Konkurrenz an Sonntagen wirtschaftlich gefährdet würden. Deshalb fordert der Redner Ehrlichkeit gegenüber den Betreibern und verweist auf enge rechtliche Grenzen. Gleichzeitig betont er die Bedeutung der Spätis für die Kiezkultur und plädiert dafür, mit Betroffenen juristisch sichere Wege für mehr Flexibilität zu finden, damit deren wirtschaftliche Perspektive erhalten bleibt. Auch der Senat bemühe sich, regionale Sonntagsöffnungen in der Vorweihnachtszeit zu ermöglichen, soweit es die Rechtslage zulasse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.