Redebeitrag

Francesco Rogat

Fraktion
fdp
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Redner der FDP fordert, Spätverkaufsstellen im Berliner Ladenöffnungsgesetz ausdrücklich als Verkaufsstellen aufzunehmen, damit sie sonntags öffnen dürfen. Begründet wird dies damit, dass Spätis als Nachbarschaftstreffpunkte und Nahversorger fester Teil der Berliner Kultur sind, ihre Zahl sich aber fast halbiert hat. Als Ursache nennt der Beitrag neben steigenden Kosten und Corona eine veraltete Gesetzeslage, die den wichtigsten Tag der Woche nimmt. Kritisiert wird zudem die Linkspartei, die Spätibetreibern mit höheren Hartz-IV-Sätzen statt Sonntagsöffnung geantwortet habe. Der Antrag soll Arbeitsplätze und Kulturgut sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.