Redebeitrag

Frank Balzer

Fraktion
cdu
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Sanierungsstau bei Gebäuden von Polizei und Feuerwehr, weil die bisherigen Maßnahmen des Senats aus Sicht des Redners nicht ausreichen und dringender Handlungsbedarf besteht. Kritisiert wird, dass etwa Putz seit Jahren herunterfällt, Toiletten unzumutbar sind und Gebäudeteile gesperrt bleiben, weshalb die Situation sich verschlechtert. Der Redner verweist auf steigende Kosten, Zinsen und Inflation, wodurch der Sanierungsstau schneller wächst als Maßnahmen ihn abbauen. Die Fraktion fordert deutliche Mittelaufstockungen, die abgelehnt wurden, und bringt Modelle wie HOWOGE oder Berlinovo ins Gespräch, die im Ausschuss geprüft werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.