Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Fraktion
spd
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Christian Hochgrebe (SPD) begrüßt die Tagesordnung zu Wachen und Wehren, weil Polizei und Feuerwehr für ein sicheres Berlin unverzichtbar sind und deshalb gute Arbeitsbedingungen benötigen. Der Redner räumt einen hohen Sanierungsstau ein, verweist aber auf bereits beschlossene Mittel im Doppelhaushalt 2022/23 von knapp 100 Millionen Euro für die Polizei und 33 Millionen Euro für die Feuerwehr. Die BIM koordiniere die Maßnahmen mit den Behörden, damit der Sanierungsstau konsequent abgebaut wird. Eine Infrastrukturgesellschaft mit Kapitalmarktfinanzierung, wie von der CDU gefordert, sei daher nicht erforderlich, da die Umsetzung bereits laufe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.