Redebeitrag
Florian Kluckert
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Redner der FDP kritisiert die Coronapolitik der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus scharf, weil diese widersprüchliche Anträge wie eine Maskenpflicht in der BVG einbringe und später wieder aussetzen wolle. Zudem würden Anträge vertagt und gar nicht behandelt, weshalb die Politik insgesamt inkonsequent sei. Kluckert wirft der Opposition vor, die Maßnahmen nicht verstanden zu haben, und zeigt sich erleichtert, dass sie in den letzten zwei Jahren nichts zu sagen hatte, da dies sonst im Chaos geendet wäre. Die Rede begründet die Ablehnung mit der fehlenden Linie und betont die eigene Haltung, indem sie die Inkonsequenz als zentralen Vorwurf erhebt.
Kernaussagen
- Coronapolitik
- Maskenpflicht
- BVG
- Anträge
- Inkonsequenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.