Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der AfD-Redner kritisiert, dass ein zuvor abgelehntes Gesetz zum 1. Oktober in Kraft treten soll, obwohl es faktisch nicht angewendet werde. Deshalb wirft er der Koalition vor, das Thema auszusitzen und Vorschriften nur für das Papier zu beschließen, während andere Gesetze brutal durchgesetzt würden. Aus diesem Grund fordert der Beitrag, die Regelung zurückzunehmen, damit das Parlament nicht beschädigt wird. Zudem weist der Redner den Vorwurf der Virusleugnung zurück und betont, dass die AfD die Maßnahmen anfangs unterstützte, später aber ablehnte, weil sie sich als unwirksam erwiesen hätten.
Kernaussagen
- Corona-Maßnahmen
- Gesetzesrücknahme
- Parlamentsarbeit
- Virusleugnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.