Redebeitrag

Florian Kluckert

Fraktion
fdp
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert einen AfD-Antrag zur Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen. Der Redner wirft der AfD vor, mit den berechtigten Ängsten der dort Beschäftigten zu spielen und diese zu verunsichern, statt sachlich aufzuklären und Sorgen zu nehmen. Zudem gehe es der AfD darum, noch verbliebene Querdenker zu mobilisieren, weil die auslaufenden Maßnahmen deren Zahl verringern. Der Beitrag bemängelt, dass die AfD seit zwei Jahren keine konstruktiven Vorschläge zur Pandemiebewältigung vorgelegt habe, sondern stets nur dagegen sei. Deshalb wird der Antrag als überflüssige Politik des Meckerns statt Machens abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.