Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Christian Zander kritisiert den vorliegenden Antrag als durch Zeitablauf und veränderte Bedingungen überholt, weil mit der Omikron-Welle und der Prioritätenliste der Gesundheitsämter kein Bedarf mehr bestehe. Der Beitrag begründet dies damit, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht kaum Wirkung entfaltet, aber den ohnehin belasteten Gesundheitsämtern erheblichen Aufwand aufgebürdet habe, indem der Senat die Umsetzung halbherzig an die Bezirke weiterleitete. Positiv bewertet wird, dass einige Menschen zur Impfung bewegt wurden und Datenlage sowie Impfquote im Gesundheitswesen klarer geworden seien. Zander fordert eine Rücknahme des Antrags, um eine erneute Grundsatzdebatte zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.