Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert den U-Bahnantrag der CDU-Fraktion als widersprüchlich, weil er Bundesmittel fordert, zugleich aber weitere Kosten-Nutzen-Untersuchungen verlangt, ohne Prioritäten zu setzen. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits Untersuchungen für U 2, U 3, U 7 und U 8 vereinbart und Personalstellen gesichert hat, damit Planungen vorankommen. Statt immer neuer Prüfungen fordert die Rede schnell umsetzbare Maßnahmen wie Straßenbahnausbau, Busspuren und Vorrangschaltungen, da diese günstiger, schneller realisierbar und für die Verkehrswende wirksamer seien. Zudem betont der Redner die Verantwortung für den gesamten Mobilitätsbereich und die Sanierung des bestehenden Netzes.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.