Redebeitrag
Alexander Kaas Elias
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der CDU zur Kofinanzierung von U-Bahnprojekten durch den Bund, weil Berlin bereits Gespräche über die gesamte Verkehrspolitik führe und Mobilität integriert plane. Der Redner betont, dass zunächst Netzwirkung, Machbarkeitsstudien und Nutzen-Kosten-Untersuchungen nötig seien, bevor Bundesmittel beantragt werden können. Zudem verweist er auf den wachsenden Sanierungsbedarf des gealterten Netzes, den Rot-Grün-Rot angehe. Da der Koalitionsvertrag die zu prüfenden Strecken klar festlege, lehnt die Rede den Antrag ab, indem sie weitere Träume als unseriös bezeichnet.
Kernaussagen
- U-Bahnprojekte
- Kofinanzierung
- Nutzen-Kosten-Untersuchung
- Sanierungsbedarf
- Koalitionsvertrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.