Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der CDU zur Kofinanzierung von U-Bahnprojekten durch den Bund, weil Berlin bereits Gespräche über die gesamte Verkehrspolitik führe und Mobilität integriert plane. Der Redner betont, dass zunächst Netzwirkung, Machbarkeitsstudien und Nutzen-Kosten-Untersuchungen nötig seien, bevor Bundesmittel beantragt werden können. Zudem verweist er auf den wachsenden Sanierungsbedarf des gealterten Netzes, den Rot-Grün-Rot angehe. Da der Koalitionsvertrag die zu prüfenden Strecken klar festlege, lehnt die Rede den Antrag ab, indem sie weitere Träume als unseriös bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.