Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Cancel Culture als Kulturkampf von rechts, der rechte, rassistische und queerfeindliche Positionen als Wissenschaftsfreiheit ausgeben wolle, damit diese hoffähig werden. Dagegen wird eingewandt, dass wissenschaftliche Kritik an unwissenschaftlichen Meinungen notwendig sei, weil Wissenschaft ohne Werte nicht existiere und historische Verbrechen aufarbeite. Verweist wird auf § 5 des Berliner Hochschulgesetzes, der Wissenschaftsfreiheit bereits definiere, weshalb kein Gesetzentwurf nötig sei. Zudem werden Fälle genannt, in denen die AfD selbst Druck auf Forschende ausübe, damit Hochschulen sich nicht einschüchtern lassen.
Kernaussagen
- Cancel Culture
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulgesetz
- Kulturkampf von rechts
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.