Redebeitrag

Stefan Förster

Fraktion
fdp
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Gesetzentwurf ab, weil das beschriebene Problem an Hochschulen nicht in diesem Ausmaß existiere und die Gremien wegen der Hochschulautonomie selbst zuständig seien. Kritisiert wird, dass bei geringer Wahlbeteiligung in ASten nicht zugleich deren Legitimität infrage gestellt werden könne, da jeder selbst für seine Teilnahme verantwortlich sei. Der Beitrag begründet, dass Berufungsverfahren und interne Konflikte durch Selbstverwaltung, Rechtsaufsicht und Aushandlung zu regeln sind, nicht durch zusätzliche Regulierung, damit die Hochschulen ihre Angelegenheiten eigenständig lösen. Stattdessen fordert die Rede, AfD-Anträge künftig nur knapp zu behandeln, um Zeit zu sparen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.