Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zur Beschleunigung des Solarausbaus, weil er die Rekommunalisierung des Stromnetzes fälschlich mit langen Bearbeitungszeiten verknüpft. Stroedter verweist auf bereits laufende Maßnahmen der Stromnetz Berlin wie Personalaufbau, externe Dienstleister und ein Onlineportal, die die Antragsbearbeitung beschleunigen. Eine Priorisierung großer Photovoltaikanlagen lehnt der Redner ab, da sie gegen die Pflicht zur diskriminierungsfreien Netzzugangsgewährung verstoße und kleinere Anlagen benachteilige. Deshalb sei der Antrag abzulehnen; stattdessen werden das Förderprogramm SolarPLUS und die Solarpflicht als richtiger Weg für den Ausbau erneuerbarer Energien begründet.
Kernaussagen
- Solarausbau
- Rekommunalisierung
- Netzzugang
- Bearbeitungszeiten
- Solarpflicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.