Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zur Beschleunigung des Solarausbaus, weil er die Rekommunalisierung des Stromnetzes fälschlich mit langen Bearbeitungszeiten verknüpft. Stroedter verweist auf bereits laufende Maßnahmen der Stromnetz Berlin wie Personalaufbau, externe Dienstleister und ein Onlineportal, die die Antragsbearbeitung beschleunigen. Eine Priorisierung großer Photovoltaikanlagen lehnt der Redner ab, da sie gegen die Pflicht zur diskriminierungsfreien Netzzugangsgewährung verstoße und kleinere Anlagen benachteilige. Deshalb sei der Antrag abzulehnen; stattdessen werden das Förderprogramm SolarPLUS und die Solarpflicht als richtiger Weg für den Ausbau erneuerbarer Energien begründet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.