Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der geplanten Evaluation von Bodycams in Berlin, die als Koalitionskompromiss befristet im ASOG verankert wurde, weil sie einerseits Aufklärung ermöglichen, andererseits aber Grundrechte einschränken kann. Kritisiert wird die Annahme, Erfahrungen aus anderen Bundesländern seien durchweg positiv, denn vorliegende Studien zeigen gemischte Ergebnisse, etwa fehlende Deeskalationswirkung oder sogar Eskalationseffekte. Da Berlin ein eigenes Modell mit Betroffenenrechten, Zugriffsmöglichkeiten und unabhängiger Aufsicht verfolgt, hält der Redner eine gesonderte wissenschaftliche Untersuchung für erforderlich, damit anschließend über eine dauerhafte Einführung entschieden werden kann.
Kernaussagen
- Bodycam
- Evaluation
- Grundrechtseingriff
- Polizeikontrolle
- Deeskalation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.