Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der geplanten Evaluation von Bodycams in Berlin, die als Koalitionskompromiss befristet im ASOG verankert wurde, weil sie einerseits Aufklärung ermöglichen, andererseits aber Grundrechte einschränken kann. Kritisiert wird die Annahme, Erfahrungen aus anderen Bundesländern seien durchweg positiv, denn vorliegende Studien zeigen gemischte Ergebnisse, etwa fehlende Deeskalationswirkung oder sogar Eskalationseffekte. Da Berlin ein eigenes Modell mit Betroffenenrechten, Zugriffsmöglichkeiten und unabhängiger Aufsicht verfolgt, hält der Redner eine gesonderte wissenschaftliche Untersuchung für erforderlich, damit anschließend über eine dauerhafte Einführung entschieden werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.