Redebeitrag
Jana Borkamp
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Jana Borkamp erläutert, dass die überbezirkliche Dringlichkeitsliste den Bezirken im Rahmen der Monitoringauswertung zur Verfügung gestellt wird, weil die Bedarfe in den Kiezen mit der baufachlichen Planungsreife einzelner Maßnahmen harmonisiert werden müssen. Ziel ist es, zu ermitteln, welche Vorhaben im nächsten Doppelhaushalt realisierungsfähig sind und bei welchen die Planungen noch ausstehen. Der Beitrag begründet, dass Neubaumaßnahmen traditionell weiter vorne stehen, da sie neue Schulplätze schaffen, während bei Sanierungen oft kleiner baulicher Unterhalt genügt. Deshalb müsse die Liste den Bezirken im Monitoring zugehen, damit sie ihre Planungen entsprechend ausrichten können.
Kernaussagen
- überbezirkliche Dringlichkeitsliste
- Monitoringauswertung
- baufachliche Planungsreife
- Doppelhaushalt
- Schulplatzbedarf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.