Redebeitrag

Jana Borkamp

Datum
22. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

Zusammenfassung

Jana Borkamp erläutert die Investitionsplanung für Berliner Schulen: Bezirke meldeten im Frühjahr Bedarfe, die die Finanzverwaltung zu einer überbezirklichen Dringlichkeitsliste bündelte. Aus dieser Liste wurden rund 30 Maßnahmen finanziert, weil der Schulbaufonds erheblich wächst. Nach Revision fanden Gespräche mit allen Bezirken statt, damit Prioritäten angepasst werden können, etwa durch Tausch von Ankäufen gegen dringende Sanierungen. Auch mit Pankow wurde verhandelt, wo andere Schulen höhere Bedarfe zeigten. Damit Sanierungen vorankommen, können Bezirke bis zum Doppelhaushalt 2024/2025 eigene Prioritäten ändern und bei dringlichem Planungsbedarf Anträge bei der Finanzverwaltung stellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.