Redebeitrag
Jana Borkamp
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Jana Borkamp erläutert die Investitionsplanung für Berliner Schulen: Bezirke meldeten im Frühjahr Bedarfe, die die Finanzverwaltung zu einer überbezirklichen Dringlichkeitsliste bündelte. Aus dieser Liste wurden rund 30 Maßnahmen finanziert, weil der Schulbaufonds erheblich wächst. Nach Revision fanden Gespräche mit allen Bezirken statt, damit Prioritäten angepasst werden können, etwa durch Tausch von Ankäufen gegen dringende Sanierungen. Auch mit Pankow wurde verhandelt, wo andere Schulen höhere Bedarfe zeigten. Damit Sanierungen vorankommen, können Bezirke bis zum Doppelhaushalt 2024/2025 eigene Prioritäten ändern und bei dringlichem Planungsbedarf Anträge bei der Finanzverwaltung stellen.
Kernaussagen
- Investitionsplanung
- Schulbaufonds
- Dringlichkeitsliste
- Sanierungen
- Doppelhaushalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.