Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der Redner der AfD richtet eine Frage an den Senat zur Zukunft des Gymnasiums am Europasportpark, das als eine der marodesten Schulen Berlins gilt. Kritisiert wird, dass das Projekt von der Investitionsliste des Landes gestrichen werden könnte, weshalb nach den bisherigen Maßnahmen des Senats gefragt wird. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem schlechten baulichen Zustand und der Gefahr des Verlusts bereits eingeplanter Mittel. Zudem wird gefordert, zusätzliche Finanzmittel für baureife Schulprojekte bereitzustellen, damit dringend benötigte Sanierungen nicht weiter verzögert werden. Die Rede verlangt Auskunft über die Kommunikation mit der Senatsverwaltung für Finanzen, um die Streichung abzuwenden und die Finanzierung zu sichern.
Kernaussagen
- Schulsanierung
- Investitionsliste
- Schulbaufinanzierung
- Senatsverwaltung für Finanzen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.