Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Die Rednerin versichert, dass zukünftige Ausfälle möglichst vermieden werden, weil die Steuerung dieser Angelegenheit nicht allein beim Land Berlin, sondern beim Bund liegt. Da es sich um eine bundesweite Aufgabe handelte, gingen die Störungen innerhalb kurzer Zeit bundesweit zurück, sodass die Probleme zeitnah behoben wurden. Der Beitrag begründet die Zuständigkeit des Bundes für die schnelle Lösung und betont, dass Berlin nicht allein verantwortlich war. Zudem wird angeboten, die spezifische Berliner Situation im Innenausschuss eingehender zu beleuchten, damit offene Fragen geklärt werden können. Kritisiert wird somit eine einseitige Zuschreibung an Berlin, während die übergeordnete Steuerung durch den Bund hervorgehoben wird.
Kernaussagen
- Ausfälle
- Bundessteuerung
- Innenausschuss
- Berliner Situation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.