Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 22. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
Zusammenfassung
Der FDP-Redner kritisiert, dass selbst bei geplanten Wartungen offenbar keine Rückfallebene für den BOS-Digitalfunk besteht. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, künftig sicherzustellen, dass der Digitalfunk bei geplanten und vor allem bei ungeplanten Ausfällen der Primärsysteme trotzdem zuverlässig funktioniert. Damit wird die fehlende Ausfallsicherheit als zentrales Problem benannt, weil ohne Redundanz die Einsatzfähigkeit der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben gefährdet ist. Kritisiert wird, dass die bisherige Planung keine Rückfallebene vorsieht, weshalb eine dauerhafte Funktionsgarantie eingefordert wird, damit auch bei Störungen die Kommunikation der BOS gewährleistet bleibt.
Kernaussagen
- BOS-Digitalfunk
- Rückfallebene
- Ausfallsicherheit
- Primärsysteme
- Wartungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.