Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Schulbauoffensive des Berliner Senats, weil sich frühere Annahmen geändert haben, die Ausgaben aber deutlich steigen. Statt der ursprünglich geplanten 500 Millionen Euro jährlich für Neubau und Sanierung sowie 200 Millionen Euro für den baulichen Unterhalt werden nun erheblich mehr Mittel bereitgestellt. So sind für 2022 rund 1,1 Milliarden Euro vorgesehen, für 2024 etwa 1,6 Milliarden und für 2025 sogar 1,7 Milliarden Euro. Damit sollen der Sanierungsstau abgebaut und zusätzliche Schulplätze geschaffen werden, sodass mehr Plätze entstehen als der Bedarf wächst. Eine abschließende Bewertung sei erst nach Beschluss der Finanzplanung möglich.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.