Redebeitrag

Hugh Bronson

Fraktion
afd
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Hugh Bronson (AfD) thematisiert die Schulbauoffensive und kritisiert, dass diese trotz Haushaltsüberschuss zur Schulbaudefensive geworden sei. Gefragt wird der Senat, welche Gründe dafür ausschlaggebend waren, die Investitionsplanung für Schulsanierung und Schulneubau zu ändern, sodass zahlreiche bereits angekündigte Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Kritisiert wird, dass die groß angekündigte Offensive nicht umgesetzt wird. Der Redner verlangt eine Erklärung für die Verschiebung der Maßnahmen und die Änderung der Planung, wodurch die Sanierung und der Neubau von Schulen verzögert werden. Dies führe zu einem Investitionsstau und belaste die betroffenen Kommunen und Schülerinnen und Schüler.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.