Redebeitrag

Hugh Bronson
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Hugh Bronson (AfD) thematisiert die Schulbauoffensive und kritisiert, dass diese trotz Haushaltsüberschuss zur Schulbaudefensive geworden sei. Gefragt wird der Senat, welche Gründe dafür ausschlaggebend waren, die Investitionsplanung für Schulsanierung und Schulneubau zu ändern, sodass zahlreiche bereits angekündigte Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Kritisiert wird, dass die groß angekündigte Offensive nicht umgesetzt wird. Der Redner verlangt eine Erklärung für die Verschiebung der Maßnahmen und die Änderung der Planung, wodurch die Sanierung und der Neubau von Schulen verzögert werden. Dies führe zu einem Investitionsstau und belaste die betroffenen Kommunen und Schülerinnen und Schüler.
Kernaussagen
- Schulbauoffensive
- Investitionsplanung
- Schulsanierung
- Schulneubau
- Haushaltsüberschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.