Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Die Rednerin weist darauf hin, dass der Senat in dieser Angelegenheit umfassend gefragt ist, weil zum jetzigen Zeitpunkt noch keine geeinte Position vorliegt, die an dieser Stelle mitgeteilt werden kann. Deshalb wird betont, dass weiterhin daran gearbeitet wird, den Berlinpass generell für alle noch besser zugänglich zu machen. Der Beitrag begründet die offene Haltung mit der fehlenden Einigkeit und der laufenden Abstimmung, sodass eine abschließende Aussage derzeit nicht möglich ist. Kritisiert wird implizit der Eindruck, es gäbe bereits eine fertige Lösung, obwohl der Prozess noch andauert und der Senat als Ganzes gefragt ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.