Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer fragt nach, ob der Berechtigungsnachweis für den Berlinpass für SED-Opfer ab 2023 zeitlich unbegrenzt ausgestellt werden soll. Damit will der Redner klären, ob dies dem politischen Willen des Senats entspricht oder ob eine Begrenzung beibehalten werden soll. Die Nachfrage erfolgt, weil Unklarheit über die geplante Regelung besteht. Deshalb fordert der Beitrag eine eindeutige Positionierung, insbesondere von Frau Kipping. Kritisiert wird die unklare Haltung des Senats, indem auf eine mögliche zeitliche Begrenzung hingewiesen wird. Der Beitrag zielt darauf ab, Transparenz über die künftige Praxis herzustellen, damit Betroffene Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.