Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die geplante Erleichterung der Zugänge zum Berlinpass, die der Senat häuserübergreifend vorantreibt. Weil der Berlinpass derzeit überarbeitet wird, kann die Rednerin noch keine abschließende Variante vorlegen, betont aber, dass an einer Lösung gearbeitet wird. Deshalb verweist Katja Kipping auf ein noch ausstehendes Ergebnis und kündigt an, dass im Zuge der Überarbeitung auch die gestellte Frage beantwortet werde. Zudem nennt die Rednerin einen heutigen Termin mit dem zuständigen Beauftragten Tom Sello, der als Teil des laufenden Abstimmungsprozesses dient. Kritisiert wird nichts; vielmehr begründet der Beitrag das Vorgehen mit der notwendigen Abstimmung zwischen den Verwaltungsstellen und der laufenden Neufassung des Instruments.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.