Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Felix Reifschneider fragt Senator Geisel nach den Vorkehrungen des Senats, um mehr Anspruchsberechtigte über ihren Wohngeldanspruch zu informieren und Anträge schneller bearbeiten zu können. Hintergrund ist die Unterscheidung zwischen Anspruchsberechtigten und tatsächlichen Wohngeldbeziehern, die der Senator zuvor angesprochen hatte. Deshalb möchte der Beitrag klären, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden oder geplant sind, damit die Lücke zwischen theoretischem Anspruch und realer Inanspruchnahme geschlossen wird. Kritisiert wird implizit, dass offenbar nicht alle Berechtigten ihr Wohngeld erhalten, weil Informationen fehlen oder Verfahren zu langsam sind. Die Nachfrage zielt somit auf konkrete Schritte zur Verbesserung von Information und Bearbeitung, um die bestehende Diskrepanz zu verringern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.