Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Redner thematisiert die Erklärungsfrist zur Grundsteuererfassung bis zum 31. Oktober 2022 und bezweifelt, ob es ein Fehler war, die Berliner Eigentümer nicht schriftlich über ihre Pflichten zu informieren. Weil die Rücklaufquote in Brandenburg nur 8 Prozent beträgt, kritisiert der Beitrag die unterlassene schriftliche Aufklärung. Dadurch hätten die Betroffenen sowohl die Fristsetzung als auch die vollständige Erklärung ihres Grundbesitzes versäumt. Die Rede fordert eine bessere Kommunikation, damit die Eigentümer ihre Pflichten kennen und fristgerecht erfüllen können. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schriftlicher Hinweise mit der geringen Beteiligung und der drohenden Versäumnis der Frist.
Kernaussagen
- Grundsteuererfassung
- Erklärungsfrist
- Eigentümerinformation
- Rücklaufquote
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.