Redebeitrag
Max Landero Alvarado
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Berliner Landesaufnahmeprogramm, das der Senat im Dezember für 500 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige beschlossen hat, weil Deutschland durch den unkoordinierten Bundeswehrabzug Schuld auf sich geladen habe und deshalb humanitäre Verantwortung übernehmen müsse. Kritisiert wird der ablehnende Antrag als moralisches Armutszeugnis und Ohrfeige für die vielen Engagierten in der Stadt. Zudem wird betont, dass in 98 Unterkünften rund 30.000 Plätze vorhanden seien, sodass genügend Raum bestehe. Deshalb wird die Gegenseite aufgefordert, ihr warmes Herz zu entdecken, anstatt einen heißen Herbst heraufzubeschwören, und der Antrag wird abgelehnt.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramm
- Afghanische Geflüchtete
- Humanitäre Verantwortung
- Unterbringungskapazitäten
- Abschiebung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.