Redebeitrag

Oliver Friederici

Fraktion
cdu
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert scharf, dass die Regierungskoalition seit 2020 keinen U-Bahn-Ausbau in Berlin mehr initiiert, was zur Abwanderung von Fachwissen führt und die Stadt in ein mittelmäßiges Niveau drängt. Weil die Koalition Autobahnen ablehnt und stattdessen fragwürdige Verkehrsplanung verfolgt, wird die Stadt als nicht hauptstadtfähig bezeichnet. Die Bundesregierung finanziere massiv den Ausbau, was von der Opposition ignoriert werde. Des Weiterhin wird angemerkt, dass ein bestimmter Antrag unvollständig sei, da wichtige Linienverlängerungen fehlen, weshalb eine Zustimmung verweigert werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.