Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau und der Finanzierung des ÖPNV in Berlin und wendet sich gegen den Vorwurf, der Senat spare den Verkehr kaputt. Der Redner verweist auf geplante U-Bahn-Verlängerungen, Nutzen-Kosten-Untersuchungen und die Anbindung der Außenbezirke, die mit Priorisierung vorangetrieben werden sollen. Zudem werden jährliche Investitionen der BVG von 200 Millionen Euro für Modernisierung und Instandhaltung sowie zehn Milliarden Euro für zehn Jahre genannt, damit Barrierefreiheit und Sauberkeit verbessert werden. Der Antrag der FDP wird abgelehnt, weil die Erklärungen des Verkehrsministers zu Regionalisierungsmitteln eingehalten werden müssten, damit der Ausbau funktioniert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.