Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Franziska Giffey kündigt in ihrer Rede an, dass Berlin in den nächsten Tagen ein Entlastungspaket finalisieren wird, das die Maßnahmen des Bundes ergänzt. Damit sollen daseinsvorsorgende Einrichtungen wie Beratungsstellen, Krisentelefone und Mehrgenerationenhäuser erhalten bleiben, während die Berlinerinnen und Berliner durch Härtefallfonds, Unternehmenshilfen und vergünstigten Nahverkehr unterstützt werden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, soziale Härten abzufedern und Betrieben durch die Krise zu helfen. Kritisiert wird, dass Weltuntergangsszenarien nicht weiterhelfen; stattdessen fordert die Rednerin seriöse Zuversicht und die konsequente Umsetzung der 65 Milliarden Euro schweren Bundesbeschlüsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.